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Mataré GmbH
Sprühbeschichtungen und Korrossionsschutz
Technischer Service
Tel.: 02151 6558777
Fax: 02151 369615

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AGB – Allgemeine

Geschäftsbedingungen

der Firma Mataré GmbH, Krefeld / vom 20 Februar 2017

 

§1 Geltung

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für diesen Vertrag zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber. Sie gelten auch für alle in Zukunft zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber abgeschlossenen Verträge. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Teile davon gelten nicht, soweit die Parteien im Einzelfall eine hiervon abweichende Regelung getroffen haben.

 

§2 Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn der Auftragnehmer diesen Bedingungen nicht ausdrücklich widerspricht.

 

§3 Eigentumsvorbehalt

Vom Auftragnehmer gelieferte Materialien, Stoffe und Einzelteile bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der vereinbarten Vergütung Eigentum des Auftragnehmers, soweit kein Eigentumsübergang an den Auftraggeber aus gesetzlichen Gründen stattfindet. Der Auftragnehmer ist berechtigt, dem Auftraggeber Eigentum an gelieferten Materialien, Stoffe und Einzelteile zu verschaffen und eine Abschlagszahlung für die Lieferung der übereigneten Materialien, Stoffe und Einzelteile zu verlangen.

 

§4 Angebot – Preise

Angebote haben eine Gültigkeit von 30 Tagen ab Angebotsdatum. Mit der Angebotsannahme gelten die Angebotspreise weitere 3 Monate als Vertragspreise. Tritt danach eine wesentliche Veränderung der Preisermittlungsgrundlage im Bereich Lohn- und Material- und Stoffkosten ein, erhöht bzw. verringert sich der Angebotspreis in angemessenem Umfang. Eine Umsatzsteuererhöhung kann an den Auftraggeber weiterberechnet werden, wenn die Leistung nach Ablauf von vier Monaten seit Vertragsschluss erbracht wird. Die Leistung ist so kalkuliert, dass bei der Ausführung Baufreiheit besteht und dass die Leistung zusammenhängend ohne Unterbrechung, nach Planung des Auftragsnehmers erbracht wird. Bei Abweichungen (z.B. Behinderungen, Leistungsstörungen) besteht ein Anspruch auf Erstattung der Mehrkosten. Das Angebot bleibt mit allen Teilen geistiges Eigentum des Auftragnehmers. Die Weitergabe oder sonstige Verwendung kann im Einzelfall gestattet werden.

 

§5 Witterungsbedingungen

Bei ungeeigneten Witterungs- und Trocknungsbedingungen kann der Auftragnehmer die Arbeiten unterbrechen. Die Dauer der Unterbrechung verlängert die Ausführungsfrist. Die Arbeiten sind bei geeigneten Witterungsbedingungen unter Berücksichtigung angemessener Organisations- und Rüstzeiten fortzuführen.

 

§6 Gewährleistung

Ist eine vom Auftragnehmer erbrachte Leistung mangelhaft, kann der Auftraggeber Nacherfüllung verlangen. Wird der Mangel durch die Nacherfüllung des Auftragnehmers nicht beseitigt, kann der Auftraggeber die Vergütung des Auftragnehmers mindern. Weitere Gewährleistungsrechte stehen dem Auftraggeber vorbehaltlich der nachfolgenden Regelung zur Haftung nicht zu.
Die Gewährleistungsfrist beträgt gemäß VOB 2 Jahre, es sei denn, Gegenstand des Vertrages ist ein Bauwerk oder ein Werk, dessen Erfolg in der Erbringung von Planungs- oder Überwachungsleistungen hierfür besteht.

Ein offensichtlicher Mangel kann nur innerhalb von zwei Wochen ab Beginn der Gewährleistungsfrist gerügt werden. Offensichtlich ist ein Mangel, der einem nicht fachkundigen Auftraggeber ohne nähere Untersuchung der erbrachten Leistungen auffällt. Die Anzeige eines Mangels ist nur wirksam, wenn sie schriftlich erfolgt.

 

§7 Haftung

Die Haftung des Auftragnehmers für einen Schaden, der nicht auf einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruht, ist ausgeschlossen, wenn der Schaden auf eine lediglich fahrlässige Verletzung einer Pflicht des Auftragnehmers zurückzuführen ist und die verletzte Pflicht nicht zu den wesentlichen Vertragspflichten des Auftragnehmers zählt.

 

§8 Rechnungen und Zahlungen

Abschlagsrechnungen können jeder Zeit gestellt werden und sind sofort fällig und sofort zahlbar. Dies gilt auch für Bereitstellung von Materialien, Stoffen oder Bauteilen. Die Schlusszahlung ist 14 Tage nach Rechnungserhalt fällig. Skonti müssen gesondert und ausdrücklich vereinbart sein.

 

§9 Kündigung

Eine Kündigung des Vertrages durch den Auftraggeber ist nur möglich, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Die Kündigung ist nur wirksam, wenn sie schriftlich erfolgt.

 

§10 Aufrechnung

Der Auftraggeber ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Forderung gegen den Auftragnehmer unbestritten ist, das Bestehen dieser Forderung in einem Rechtsstreit festgestellt wurde oder ein solcher Rechtsstreit entscheidungsreif ist.

 

§11 Weitere Bestimmungen

Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Für eventuelle Streitigkeiten, die sich aus dem Vertrag ergeben oder mit ihm in Zusammenhang stehen, ist das Gericht zuständig, in dessen Gerichtsbezirk der Auftragnehmer seinen Sitz hat. Diese Gerichtsstandsvereinbarung gilt nur gegenüber kaufmännischen Auftraggebern. Ansonsten gilt der Gerichtsstand Krefeld als vereinbart.
Mündliche Nebenabreden zum Vertrag bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen sowie die Aufhebung des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich der vorstehenden AGB-Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Teile hiervon unwirksam sein oder werden, oder sollte der Vertrag Lücken enthalten, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An Stelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmung werden die Parteien ersatzweise eine wirksame Bestimmung vereinbaren welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen oder fehlenden Bestimmung bzw. dem Geist des Vertrages am nächsten kommt.

 

Krefeld, den 20. Februar 2017

Impressum

Angaben gem. § 5 TMG:

Mataré GmbH
Dipl.Wirtsch.Ing. Dieter Kunz
Sprüh-Beschichtungen & Korrosionsschutz
Talring 118 47802 Krefeld
 
Amtsgericht Krefeld HRB 14677
Steuer-Nr. 117 / 5824 / 3483
Ust.ID-Nr. DE 293624843
Tel. +49 (0) 2151 655 8 777
Fax +49 (0) 2151 369615
E-Mail: info@mataretec.de
Web: www.sprayton.de

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